Banksturm: Den Zorn anders kanalisieren!

Die Gefahr eines durch den ehemaligen französischen Fussballnationalspieler initiierten Banksturms hat zwar Aufsehen und Angst erregt, doch ohne dem Finanzsystem wirklich schaden zu können. Der Initiative gebührt aber das Verdienst, Kristallisationspunkt der Verbitterung vieler europäischer Bürger geworden zu sein. Ihre Verärgerung sollten die Volksvertreter und wirtschaftlichen Entscheidungsträger nicht unterschätzen: Es ist an der Zeit, schnellstmöglich umfangreiche Reformen umzusetzen, damit das Finanzsystem wieder in den Dienst der Menschen gestellt wird.

Der Aufruf von Eric Cantona, am 7. Dezember 2010 alles Geld von der Bank abzuheben, hat großen Widerhall in der Bevölkerung gefunden, ja sogar einen bislang unbekannten Geist der Revolte von Bürgern gegen ihre Banken offenbart. Ihre Verärgerung ist zumindest verständlich und legitim, haben doch die privaten Finanzinstitutionen, nachdem sie vom Steuerzahler 2008 gerettet und wieder aufgepäppelt worden sind, mehrheitlich ihre schlechten Gewohnheiten fortgeführt. Es gab wieder Ausschüttungen von Boni pharaonischen Ausmaßes, als wäre nichts geschehen: Einige wenige Banker - auch von Institutionen, denen der Steuerzahler geholfen hat - werden sich dieses Jahr Prämien in Höhe der bescheidenen Summe von 144 Milliarden Dollar auszahlen lassen. Das entspricht dem BIP von … Marokko. Aber diese Boni sind nur die Spitze des Eisbergs. Viel folgenschwerer ist das Verhalten von Banken, welche dieselben Regierungen, die sie eben erst gerettet haben, dazu bringen, immer strengere Sparprogramme zu schnüren. Diese Sparhaushalte werden dramatische Folgen für die Bevölkerungen von Griechenland, Irland und Portugal haben. Wer wird der nächste sein?

Um es deutlich auszudrücken: Eine Bankpanik wäre mit einem Tsunami vergleichbar, der keinen Unterschied zwischen den Verantwortlichen und den Opfern der Spekulation macht. So gerechtfertigt der Zorn der Sparer auch ist, erinnert uns doch die Geschichte daran, dass es die verletzlichsten Teile der Bevölkerung sind, die den höchsten Tribut an die Konsequenzen grosser Finanzkrisen zu zahlen haben: Massenarbeitslosigkeit, Armut und auch Kriege.

Anstelle von Radikallösungen möchten wir vorschlagen, in durchaus massiver Form Druck auf die Volksvertreter auszuüben, damit sie ihrer Verantwortung gerecht werden und die Finanzsphäre gesetzlich dazu zwingt, sich wieder in den Dienst der Bedürfnisse der Menschen zu stellen. Die Deregulierung der Finanzmärkte, eine der Ursachen der jüngsten Krise, ist nicht einer Naturkatastrophe gleichend vom Himmel gefallen: Sie wurde mit den Stimmen demokratisch gewählter Volksvertreter entschieden. Wer ein Gesetz erlassen hat, kann es auch wieder aufheben.

Die privaten Finanzinstitutionen haben dies sehr wohl begriffen, daher betreiben sie intensive Lobbyarbeit, damit der Status quo erhalten bleibt. Aber dieses Lobbying wäre wirkungslos gegen eine zivilgesellschaftliche Mobilisierung größeren Ausmaßes: Ohne die massive Unterstützung der Bevölkerung hätte Roosevelt 1933 nicht den Glass Steagle Act unterzeichnet, der Depotbanken von Geschäftsbanken trennte, damit die Risiken, denen letztere unterliegen, ersteren nicht schaden können. Die Steuerzahler dürfen nicht mehr die Gelackmeierten sein, die für die Fehler der Spekulanten zahlen, wie es vor zwei Jahren der Fall war. Es sei daran erinnert, dass die Depotbanken unerlässlich dafür sind, dass Ersparnisse von Einzelpersonen gesammelt und als Kredite an Haushalte und Unternehmen vergeben werden.

Man sollte daher nicht das Kind mit dem Bade ausschütten, sondern sich dafür einsetzen, dass die öffentliche Debatte zu Entscheidungen über eine stärkerer Regulierung führt - wie seit zwei Jahren vielfach von Vertretern der G20 versprochen. Schließlich ist auch daran zu erinnern, dass jeder für sich bei seiner Bank nachfragen kann, was sie mit seinem Geld macht und ob es sicher und transparent investiert ist. Eine Bank kann einen Einzelkunden ignorieren, nicht aber eine große Bewegung von Sparern, die sich nicht mehr für dumm verkaufen lasen will. Und wenn eine Bank auf diesem Ohr taub bleibt, erinnert etika dran, dass es in Luxemburg - wie anderswo in Europa auch – Finanzinstitutionen gibt, die bei ihren Investitionen diejenigen mit einem sozialen und/ oder ökologischen Mehrwert bevorzugt: Es kommt auf den einzelnen Bürger an, zu entscheiden, was mit seinen Ersparnissen geschehen soll.